Wie politisch darf Kirche sein?
Dr. Horst Gorski

Wie politisch darf Kirche sein?

Wie politisch darf Kirche sein?

Eine Frage, die immer wiederkehrt

Lesezeit: 12 Minuten
Ausgabe 4/25 Kirche

Dr. Horst Gorski ist Theologe und war viele Jahre als Pfarrer tätig. Heute beschäftigt er sich als freier Publizist mit Themen wie der Rolle der Kirche in der Gesellschaft.

Es ist ein bunter Strauß von Themen, zu denen die Kirchen sich äußern: Zur Stärkung der Demokratie, gegen rechten Populismus, für den Frieden, für die Bewahrung der Schöpfung, für einen humanen Umgang mit Geflüchteten, zum Schwangerschaftsabbruch, zur Sterbehilfe, zur Pränataldiagnostik und vielem mehr. Oft äußern katholische und evangelische Kirche sich gemeinsam, manchmal haben sie unterschiedliche Positionen.

Mischt „die Kirche“ sich zu beliebig in die Tagespolitik ein? 

Regelmäßig kehrt die Frage wieder: Darf die Kirche das? Soll sie das sogar? Wenn ja, wo sind die Grenzen? Immer wieder gibt es kritische Stimmen. In diesem Jahr machte die neue Bundestagspräsidentin Julia Klöckner Schlagzeilen mit der Aussage, die Kirchen würden sich zu beliebig in die Tagespolitik einmischen. Sie sollten sich auf grundsätzliche Fragen, die Leben und Tod berühren, beschränken. 

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble schrieb anlässlich des Reformationsjubiläums 2017, es sei wichtig, dass die Kirchen sich mit ihren Werten in die Gesellschaft einbringen, aber um „politisch“ zu sein, müsse Religion erst einmal „Religion“ sein. Er habe manchmal den Eindruck, es gehe „in der evangelischen Kirche primär um Politik, als seien politische Überzeugungen ein festeres Band als der gemein-
same Glaube.“ 

Was ist von solcher Kritik zu halten? 

Die Sicht der Kirchen
Jesus hat auf die Frage nach dem höchsten Gebot geantwortet: „Das höchste Gebot ist das: ‚Höre, Israel, der Herr, unser Gott, ist der Herr allein, und du sollst den Herrn, deinen Gott, lieben von ganzem Herzen, von ganzer Seele, von ganzem Gemüt und mit all deiner Kraft‘. Das andere ist dies: ‚Du sollst deinen Nächsten lieben wie dich selbst‘. Es ist kein anderes Gebot größer als diese.“
(Mk 12,29-31) Nun ist Nächstenliebe aber nicht einfach ein Gefühl, sondern auf das konkrete Leben gerichtet. Wenn Politik das Feld ist, auf dem über die Bedingungen des konkreten Lebens der Menschen entschieden wird, ist der Einsatz für Nächstenliebe immer
auch politisch.  

Bei Lukas wird Jesus provozierend zurückgefragt: „Wer ist denn mein Nächster?“ Daraufhin erzählt Jesus die Geschichte vom Barmherzigen Samariter (Lk 10,30-36). Bei uns ist „Samariter“ zum Inbegriff eines barmherzigen Menschen geworden. Das kann man unpolitisch lesen. Aber zu Jesu Zeit wird man es anders gehört haben. Denn „Samariter“ waren die Bewohner Samarias. Sie hatten Wurzeln in der Geschichte Israels, hatten sich aber nach dem Babylonischen Exil selbständig gemacht und auf dem Berg Garizim einen eigenen Tempel errichtet. Von den Juden wurden sie deshalb verachtet und gemieden. Wenn Jesus nun erzählt, dass ein Priester und ein Levit an dem Überfallenen vorbeikamen und ihn achtlos liegenließen, dass aber der vorbeikommende Mann aus Samaria ihn aufhob und zur nächsten Herberge brachte, so war das eine höchst politische Antwort. Man kann sich auch weiter in die Geschichte hineindenken: Wer sichert die Straßen? Wer versorgt Verletzte? Wie wird die Versorgung finanziert, wenn es nicht einen Spender gibt wie in der Geschichte? Alles das sind politisch zu lösende Aufgaben. 

Dem reichen jungen Mann aus gutem Hause antwortet Jesus, wie er ins Reich Gottes kommen könne: „Gehe hin und verkaufe alles, was du hast, und gib’s den Armen.“ (Mk 10,21) Das ist sozusagen ein Programm sozia-ler Umverteilung. Auch die Rollen von Herrschern und Dienern kehrt Jesus um (Mk 10,35-45). Jesus hat keine Innerlichkeitsreligion gepredigt, sondern das Reich Gottes verkündet und durchweg betont, dass eine Orientierung an den Maßstäben des Gottesreiches das ganze Leben, auch die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse meint. Gerade die Schwachen und Verletzlichen hat Jesus im Blick gehabt. So gesehen kann es gar kein unpolitisches Evangelium und auch keine unpolitische Kirche geben.

Liebe deinen Nächsten wie dich selbst – ein Gebot, das aufs konkrete Leben gerichtet ist


Allerdings: Wie diese Predigt von der Nächstenliebe zu einer bestimmten Zeit konkret umzusetzen ist, das nimmt uns Jesus nicht ab. Man muss auch ehrlich sehen, dass sich das, was die Kirche im Laufe der Jahrhunderte konkret für richtig gehalten hat, fundamental verändert hat. Bis in die frühe Neuzeit hinein hat auch die evangelische Kirche gepredigt, es sei evangeliumsgemäß, der Obrigkeit zu gehorchen. Und die Frauen hätten den Männern zu gehorchen. Erst in den letzten 40 Jahren wurden Menschenwürde, Menschenrechte, Toleranz, Freiheit und eine demokratische Gesellschaft für Werte gehalten, die auch dem Evangelium entsprechen. 

Die Geschichte vom barmherzigen Samariter ist Jesu politische Antwort auf die Frage: Wer ist mein Nächster? (Foto: Arnica Mühlendyck) 

Die evangelische Kirche hat 1985 in ihrer Demokratie-Denkschrift klargestellt, dass die Kirche nicht über höhere Erkenntnisse verfügt, welche konkreten politischen Mittel richtig sind. Sich in die aktuelle Tagespolitik einzumischen ist tatsächlich nicht ihre Aufgabe. Darin ist die Kritik berechtigt. Die Kirche hat aber den Auftrag, immer wieder – und gegebenenfalls auch kritisch – nachzufragen, ob das, was politisch entschieden wird, wirklich der Nächstenliebe dient und ob für die Schwächsten in unserer Gesellschaft gesorgt wird oder ob sich bloß die Starken und Reichen mit ihren Interessen durchsetzen.

Wo verläuft die Grenze zwischen Orientierung und Tagespolitik? 

Aus Sicht des Glaubens kann man also zusammenfassen: Die Kirche muss politisch sein. Sie hat grundsätzliche Werte wie Nächstenliebe und die Stimme für die Schwachen und Verletzlichen einzubringen, sie hat bei Fragen von Leben und Tod Orientierung zu geben. In das politische Tagesgeschäft soll sie sich nur zurückhaltend einmischen und keine Parteipolitik betreiben. Sie muss verständlich machen können, dass die Werte, für die sie eintritt, in ihrem Glauben begründet sind. Sie darf aber nicht so tun, als hätte sie aus dem Glauben höhere Erkenntnisse für konkrete politische Wege und Einzelfragen. Wo genau die Grenze zwischen grundsätzlicher Orientierung und Tagespolitik verläuft, lässt sich aber nicht allgemein sagen. Das muss jeweils konkret bestimmt werden. 

Die Sicht des Staates
„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist.“ Dieses Zitat des Juristen Ernst-Wolfgang Böckenförde aus dem Jahre 1963 gehört zu den meistzitierten juristischen Grundsätzen überhaupt. Vielleicht ist es auch der am häufigsten missverstandene Satz. 

Subsidiaritätsprinzip: Verantwortung wird an freie und kirchliche Träger übertragen

Er wird nämlich oft so verstanden, als sei der Staat selbst gar nicht in der Lage, seine Werte zu setzen und brauche deshalb, unter anderem, die Kirchen. Er spricht aber vom Wagnis um der Freiheit willen. Das heißt: Der Staat ist sehr wohl in der Lage, seine Werte selbst zu setzen und zu begründen. Der bundesdeutsche Verfassungsstaat ist aber so konstruiert, dass er darauf verzichtet – um der Freiheit willen. Das ist die Lehre aus der totalitären Herrschaft der Nationalsozialisten. Wenn nämlich der Staat beansprucht, selbst dem Volk alle Werte, wie es zu leben hat, vorzuschreiben, wird er – jedenfalls tendenziell – totalitär und diktatorisch. 

In Deutschland setzte der Staat bewusst nur einen Rahmen, den die Gesellschaft mit Leben füllt – nur wenige Grundwerte sind im Grundgesetz verankert. (Foto: Arnika Mühlendyck)

Der Staat des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland beruht auf der gedanklichen Unterscheidung zwischen Staat und Gesellschaft. Das muss man sich einen Augenblick klarmachen. Denn in der Alltagssprache werden „Staat“, „Gesellschaft“ und vielleicht auch „Politik“ ähnlich verwendet. In Deutschland setzt der Staat sehr bewusst nur einen Rahmen, den die Gesellschaft mit Leben füllt. Deshalb enthält das Grundgesetz nur ziemlich wenige Grundwerte wie die Menschenwürde, die unantastbar ist, und das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit. Die Idee dahinter ist: In diesem Rahmen soll die Gesellschaft frei sein, ihre Werte aushandeln, auch im Laufe der Jahrzehnte den sich verändernden Zeiten anzupassen. Für diesen Aushandlungsprozess werden starke zivilgesellschaftliche Akteure gebraucht: Interessensverbände, Gewerkschaften, der Journalismus und auch die Kirchen. 

Der Staat macht in der praktischen Arbeit nicht alles selbst. Deutschland funktioniert nach dem sogenannten „Subsidiaritätsprinzip“. Der Staat überlässt die Versorgung mit Kindertagesstätten, Krankenhäusern, Altenheimen, die Sorge für Obdachlose und vieles mehr den freien Trägern der Wohlfahrtsverbände und von Diakonie und Caritas. Dafür regelt er den gesetzlichen Rahmen und stellt oft auch Finanzmittel zur Verfügung. Er selbst behält sich einige hoheitliche Bereiche vor, wie Militär, Polizei und Gerichtsbarkeit. Im Übrigen wird er nur „subsidiär“ tätig, tritt also nur da in Aktion, wo freie Träger dies nicht können oder wollen.

Diesen Aufbau des bundesdeutschen Rechtsstaates muss man sich vor Augen führen, um das Zusammenspiel mit den Kirchen und ihre Rolle zu verstehen. Staat und Kirche sind in Deutschland getrennt. Dies ist seit 1919 so. Deutschland ist aber kein „laizistischer“ Staat wie zum Beispiel Frankreich. Er beruht vielmehr auf einer historisch gewachsenen und ganz eigenen Art der Trennung von Kirche und Staat. 

Die Kirchen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und damit wichtige Stimmen in der Gesellschaft. Weil der Staat nur den Rahmen setzt, den die Gesellschaft ausfüllen darf und muss, und weil er nur subsidiär selbst aktiv wird, gibt es in Deutschland eine Breite der zivilgesellschaftlichen Aktivitäten wie in kaum einem anderen Land. Und eben dadurch bekommen auch die Kirchen eine starke Rolle. Sie sind mit ihren Gemeinden, ihrer Diakonie und zum Beispiel auch mit ihren Jugendverbänden aktiv an der Gestaltung der Gesellschaft beteiligt, betreiben Kindertagesstätten, Krankenhäuser und Altenheime, auch einige Schulen, sie mischen aktiv in der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen mit, sie betreiben Seelsorge, Lebenshilfe und helfen geflüchteten Menschen.

Zwischen den linken und rechten politischen Rändern gibt es einen breiten, christlich vertretbaren Korridor

Die Kirchen äußern sich auch öffentlich. Aus Sicht des Staates wird dies nicht nur akzeptiert, sondern ist sogar erwünscht, ja notwendig. Denn ohne starke Stimmen, die die Werte der Gesellschaft prägen, kann der „freiheitliche, säkularisierte Staat“ gar nicht funktionieren. Die Beteiligung der Zivilgesellschaft und der Kirchen geht sogar so weit, dass sie in Gesetzgebungsverfahren um Stellungnahmen gebeten werden. Dies schreibt die gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien verpflichtend vor. Diese Stellungnahmen werden öffentlich meist gar nicht wahrgenommen, weil sie in eingespielten Verfahren zwischen dem Bundestag und der Bundesregierung einerseits und den zuständigen kirchlichen Stellen andererseits eher geräuschlos ablaufen. 

Für die Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben braucht man nicht nur gutes theologisches Wissen, aus dem man ethische Urteile ableitet. Man braucht juristische Kenntnisse und enormes Fachwissen, wenn man sich beispielsweise zur Organspende, zur non-invasiven Pränataldiagnostik, zu Verfahren der Gentechnik oder zum Umgang mit der Datenverarbeitung im Gesundheitswesen äußern will. Man muss sich erst einmal schlau machen, wovon überhaupt die Rede ist, und dann versuchen, aus grundlegenden ethischen Orientierungen konkrete Aussagen zu den Gesetzesvorhaben abzuleiten. Dabei ist selten Eindeutigkeit zu gewinnen. Die christliche Perspektive hat danach zu fragen, was die Gesetze für die Menschen bedeuten, für die Kultur des Umgangs mit Leben und Sterben und ob ausreichend an den Schutz der Schwächsten gedacht ist. 

Aus Sicht des Staates kann man zusammenfassen: Weil er sich in Deutschland darauf beschränkt, für die Gesellschaft einen Rahmen zu setzen, braucht er aktive Bürgerinnen und Bürger, die den Staat tragen und gestalten; braucht er starke zivilgesellschaftliche Kräfte, die Interessen bündeln und vertreten; braucht er Organisationen, die historisch gewachsene Traditionsbestände und Überzeugungen religiöser oder weltanschaulicher Art in die Debatten einbringen. Das ist das Feld, auf dem die Kirchen sich engagieren. Sie sind, auch wenn sie kleiner werden, immer noch eine große Kraft. Niemand sonst vertritt fast 50 Prozent der Bevölkerung. Niemand sonst vertritt so alte und historisch gewachsene Traditionen. Sie sind nicht mehr bestimmend für die Werte der Gesellschaft. Aber sie sind gefragt und werden gehört. Auch heute noch. 

Sich einmischen, Orientierung geben und moderieren 

Bei ihren Äußerungen müssen die Kirchen beachten, dass sie viele Millionen Menschen repräsentieren, die völlig unterschiedliche Ansichten vom Glauben und Leben haben. Man wird in der Kirche (in der Regel) nicht Mitglied, weil einem die Positionierungen der Kirchenleitung so gut gefallen, sondern weil man vom christlichen Glauben überzeugt ist oder als Kind schon getauft wurde und in diese Glaubensgemeinschaft hineingewachsen ist. Das ist etwas völlig anderes als bei Parteien oder Interessensverbänden, in die man eintritt, weil man bestimmte politische Ziele unterstützen will.

Die christliche Perspektive muss fragen, was Gesetze für die Menschen bedeuten

In den letzten Jahrzehnten – das ist mein Eindruck – hat es in den Kirchen manchmal ein Repräsentationsproblem gegeben, weil Synoden, Kirchenleitungen, leitende Geistliche, aber auch die Vorstände von Verbänden eher progressiv eingestellt waren und gesellschaftlich tendenziell links-liberale Positionen vertreten haben, während die Mitgliedschaft die ganze Bandbreite der Einstellungen der Bevölkerung widerspiegelt. Nicht selten führt dies dazu, dass Kirchenmitglieder sich durch die öffentlichen Äußerungen ihrer Kirche zu bestimmten Themen nicht repräsentiert fühlen. Das kann kein Grund sein, sich nicht zu äußern. Aber es ist ein Grund, Augenmaß anzuwenden, die kirchlichen Positionen mit einer gewissen selbstreflexiven Nachdenklichkeit in der Öffentlichkeit zu vertreten und auch als Moderatorin aufzutreten. 

Vom Evangelium her gibt es links und rechts Ränder des Vertretbaren. Dazwischen aber gibt es einen breiten Korridor von Meinungen, die alle christlich sind und sich ihre Christlichkeit nicht gegenseitig absprechen sollten. Die Kirchen treten nicht nur für bestimmte Werte und Orientierungen ein, sie haben eine versöhnende, eine Moderatorenfunktion und sollen dazu beitragen, dass die gesellschaftlichen Debatten offen, mit breiter Beteiligung und nach fairen Regeln geführt werden.

Kirche überdauert bereits Jahrtausende –auch wenn sie heute nicht mehr die Werte bestimmen, die in einem Staat gelten, so ist ihre Meinung dennoch gefragt und wird gehört. (Foto: Arnica Mühlendyck)

Wie politisch darf die Kirche sein? Die Kirche darf, ja, sie muss politisch sein, wenn sie Jesu Botschaft vom Reich Gottes so versteht, dass es um das konkrete Wohl für alle Menschen geht. Wo Grenzen des Politischen für die Kirchen sind, kann man nicht abstrakt sagen. 

Kirche muss es um das konkrete Wohl für alle Menschen gehen

Nach meiner Erfahrung wird die Kirche sowieso zumeist nur dann als „politisch“ empfunden, wenn sie der eigenen Meinung widerspricht. Wenn sie die eigene Meinung bestätigt, wird das als „normal“ empfunden. Äußerungen der Kirchen werden deshalb immer strittig sein, und das ist in einer Demokratie auch gut so. Entscheidend ist, dass die Kirchen verständlich machen können, dass ihre Äußerungen nicht Doppelungen von gesellschaftlichen Trends oder parteipolitischen Positionen sind, sondern einen eigenen, besonderen Blick einbringen, der in Jesu Botschaft vom Reich Gottes begründet ist.

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Ausgabe 4/25 Kirche.

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